„Deeskalationsstrategie“ der Budapester Polizei bei rechtsextremen Veranstaltungen: Gegendemos verhindern.

Pusztaranger, 21. November 2010.

Ein Nachtrag zu meinem Post von gestern¹:

Ich habe mich umgehört, warum die Gegendemo denn nun abgesagt wurde und von wem, Polizei oder Veranstaltern, und siehe da: Die Budapester Polizei fuhr die Strategie, die (offenbar im Umgang mit der Polizei unerfahrenen) Organisatoren der Gegendemo einzuschüchtern, indem sie sagte, daß sie die Sicherheit der Teilnehmer nicht gewährleisten könnte, besonders beim Verlassen der Veranstaltung; außerdem würde die Sicherung der Gegendemo den Verkehr sowie die Ruhe der Anwohner überproportional belasten. Es wäre also besser, die Organisatoren würden die Anmeldung selbst zurückziehen. Was sie dann auch taten. Ein Protokoll darüber gibt es natürlich nicht.

(Die werden ihre Lektion jetzt auch gelernt haben…)

Weiter...²
____________________
Quellen:
(1) Jobbik: Antisemitische Denkmalschändung auf Horthy-Gedenkveranstaltung, Pusztaranger, 20. November 2010.
(2) „Deeskalationsstrategie“ der Budapester Polizei bei rechtsextremen Veranstaltungen: Gegendemos verhindern, Pusztaranger, 21. November 2010.

Skandalöses Jobbik-Demo bei der Károlyi-Statue in Budapest

Am 16. November 2010, dem 91-sten Jahrestag des Einzugs des Reichsverwesers Nikolaus von Horthy (1920-1944) haben Parlamentsabgeordnete von Jobbik die Statue des ersten Ministerpräsidenten und Präsidenten Ungarns der Jahre 1918-1919, Mihály Károlyi¹ geschändet. Ihm wurden eine Kippa aufgelegt und ein Schild mit dem Text "Trianon ist meine Schuld" um den Hals gehängt. Der Rechtsanwalt Péter Dániel, der dagegen protestieren wollte, wurde wüst beschimpft und tätlich angegriffen. Eine im Vorfeld angemeldete Gegendemonstration war von der Polizei nicht genehmigt worden.

____________________
Quellen:
(1) http://de.wikipedia.org/wiki/Mih%C3%A1ly_K%C3%A1rolyi
(2) http://index.hu/belfold/2010/11/16/mar_ott_volt_a_hurok_karolyi_nyakan/

Ungarns konservative Revolution

Ein Vortrag gehalten von Magdalena Marsovszky am 21.Oktober 2010 im AZ Conni in Dresden.

Die Parlamentswahlen vom April 2010 besiegelten einen tiefgreifenden Umbruch in der politischen Landschaft Ungarns. Die bis dahin regierenden Sozialdemokraten der MSZP büßten über 50 Prozent ihrer Stimmen ein. Im Gegenzug erlangte die rechtsnationalistische Fidesz eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament. Beinah wären die Sozialdemokraten noch von der faschistischen Jobbik eingeholt worden, die erstmals zur Wahl antrat und mit 17 Prozent der Stimmen gleich zur drittstärksten Kraft avancierte. Dieser enorme Rechtsruck kam nicht unerwartet, hatten Fidesz und Jobbik doch bereits bei der Europawahlen im Juni 2009 herausragende Ergebnisse erzielt und die Sozialdemokraten deklassiert. Die nun erlangten Mehrheitsverhältnisse geben der Fidesz-Regierung unter Viktor Orbán weitreichende Möglichkeiten.

Der Erfolg der rechten Parteien speist sich aus verschiedenen Quellen. Eine beachtliche Mehrheit der ungarischen Bevölkerung teilt einen aggressiv-sentimentalen Chauvinismus, der sich um das `Trauma von Trianon´, dem Verlust von zwei Dritteln des Territoriums nach dem Ersten Weltkrieg, aufgebaut hat. Hinzu kommen oftmals antidemokratische Tendenzen, die sich etwa in einer breiten Verehrung für den ungarischen Reichsverwesers Miklós Horthy ausdrückt, der das Land von 1920 bis 1944 autoritär regierte. Insbesondere der Erfolg der Jobbik basiert auf offener antisemitischer Hetze einerseits und rassistischem Antiziganismus andererseits. Und hier bleibt es keineswegs nur bei Worten: Mit der `Ungarischen Garde´ steht eine faschistische Vereinigung bereit, die sich als militanter Arm der Jobbik begreift. Bereits mehrfach schlug die Hetze in mörderische Taten um, als gezielt Häuser von Roma angezündet wurden und Flüchtende durch die im Hinterhalt lauernden Täter ermordet wurden.

Die Situation ist zugespitzt und wirft zahlreiche Fragen auf: Einige Antworten zu den Ursachen des Siegeszugs der ungarischen Rechten, zu den damit verbundenen Auswirkungen, aber auch zu Möglichkeiten der Gegenwehr wird die Vortrags- und Diskussionsveranstaltung geben.

Magdalena Marsovszky ist freie Kulturwissenschaftlerin und Publizistin, lebt in Budapest und München. Sie ist Vorstandsmitglied des Villigster Forschungsforums zu Nationalsozialismus, Rassismus und Antisemitismus e.V.

Sie können sich den Vortrag hier anhören:



oder hier vom archive.org herunterladen.

Diese Tonaufnahme ist Teil der Sammlung Community Audio
Creative Commons license: Attribution-Noncommercial-Share Alike 3.0

____________________
Quelle: http://www.archive.org/details/MagdalenaMarsovzskyUngarnsKonservativeRevolution

Gegen ungarischen Faschismus

Radio Corax, interview:

"Ein Schwerpunktthema des aktuellen Programmheftes von Radio Corax ist der Blick auf die politische Lage vor den Parlamentswahlen in Ungarn. Ohne, dass sich die große Öffentlichkeit, Politik oder Medien groß damit beschäftigen würden, bewegt sich Ungarn auf den Faschismus zu. Im ungarischen Wahlkampf setzen die nationalkonservative Partei Fidesz und die ultra-nationale Jobbik massiv Antisemitismus ein. Das Denken im Groß-Ungarntum ist gesellschaftlicher Konsens. Nationalistischen und faschistischen Parteien stehen Umfragewerten nach eine dreiviertel Mehrheit im Parlament ins Haus. Gestern Abend gab es einen solidarischen Spaziergang durch das jüdische Viertel in Budapest. Daran haben den Erwartungen der Organisatorinnen entgegen mehr als tausend Menschen teilgenommen. Mehr als tausend Leute hört sich nicht so schlecht an für ein Land in dem Antisemitismus gesellschaftlich getragen wird. Wir haben heute Morgen mit Magdalena Marsovszky in Ungarn gesprochen. Ihre Forschungsschwerpunkte sind unter anderem Kultur und Kultur- und Medienpolitik Ungarns und Antisemitismus in Ungarn."⁽¹⁾

____________________
Quellen:
(1) Aufnahme, http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=33296
(2) Antwort: http://antifa-hungary.blogspot.com/2010/04/gedachtnismarsch-gegen-den-ungarischen.html 

Rechtsextremismus und völkisches Denken in Ungarn

"Der Rechtsruck in der ungarischen Politik ist besorgniserregend. Trotz des Verbots von 2009, zieht die paramilitärische Ungarische Garde der Jobbik weiter durch das Land und hetzt im Namen des Großungarntums gegen Juden und Zigeunerkriminalität. Den Rechtskonservativen (Fidesz) und Rechtsextremisten (Jobbik) ist der Wahlsieg im April nahezu sicher.

.......

Die Jobbik spricht offen an, was alle denken und wofür viele Medien schon seit Jahren hetzen. Auch Fidesz-Politiker hetzen, tun aber nichts. Und nun ist da eine neue revolutionäre Generation, die sagt, wir wollen endlich mal ausführen, wozu uns unsere Väter motiviert haben. Der Journalist Attila Bujak hat in der Vergangenheit bereits die These aufgeworfen, dass Jobbik von Fidesz erfunden worden sei. Er schrieb, nach den verlorenen Wahlen 2002 hätte der ehemalige Kanzleramtsminister István Stumpf verlauten lassen, dass Fidesz eine kleine Partei benötige, die sich traut, das an- und auszusprechen, was die Partei nicht ‘laut’ sagen kann. Weil Fidesz ja eine ‘seriöse Partei’ bleiben wolle. Viktor Orbán [ehemaliger Ministerpräsident und aktueller Fidesz-Oppositionsführer] gründete nach der Wahlniederlage so genannte Bürgerkreise, zu denen auch Gábor Vona eingeladen wurde. Orbán ist also sozusagen der Ziehvater des heutigen Parteivorsitzenden der Jobbik. Vona war damals noch Student und gehörte in die christlich-studentische Vereinigung der Universität. Bisher war es auch eher so, dass niemand Jobbik als eine rechtsradikale Partei betrachtet hat. Bei den letzten Kommunalwahlen wurde häufig auf lokaler Ebene mit Jobbik koaliert. Erst jetzt, im Vorfeld der Wahlen, geht man auf Distanz...." ⁽¹⁾

____________________
Quellen:
(1) Rechtsextremismus und völkisches Denken in Ungarn: “Ein irrsinniges Gewaltpotenzial”, 23/03/10, http://www.cafebabel.de/article/32959/ungarn-wahlen-rechtsextremismus-voelkisch-romahass.html

Gedächtnismarsch gegen den ungarischen Faschismus

Die Partei "Freie Menschen für Ungarn" (SZEMA) ruft auf.

Am Abend des 30. März gegen 23 Uhr begannen Unbekannte von der Straße aus Steine in die Wohnung des Rabbi Shmuel Ruskin zu schmeißen, der dort gerade mit Gästen das jüdische Osterfest (Pezchah) feierte. Selbst als die Polizei eintraf, fuhr man mit dem Steineschmeißen fort. Als später die Gäste der Feierlichkeiten das Haus verließen, wurde ihnen von den Polizisten geraten, ihre Kopfbedeckung (Kipa) abzunehmen, da es nicht sicher sei, mit einer Kipa durch Budapest zu laufen.

Wir, die Mitglieder der Partei "Freie Menschen für Ungarn" (SZEMA) sind nicht bereit das zu akzeptieren. Wir sind nicht bereit zuzusehen, wie sich Menschen in ihren eigenen Häusern verstecken müssen. Wir akzeptieren nicht, dass sie andere bei der friedlichen Ausübung ihrer religiösen Feiern attackieren. Wir akzeptieren auch nicht, dass die Polizei nur von Vandalismus spricht, während auf der Hand liegt, dass es sich um ein rassistisch motiviertes Verbrechen handelt, um Gewalt gegen die Gemeinschaft.

Deswegen treffen wir uns am 6. April um 20:30 an der Synagoge in der Dohány Straße und begehen einen Gedächtnismarsch durch das ehemalige jüdische Ghetto. Um ein Zeichen zu geben, bitten wir die TeilnehmerInnen Kopfbedeckungen zu tragen: die Männer eine Kipa oder einen schwarzen Hut, die Frauen ein Kopftuch.

Wir wollen demonstrieren, dass man sich in Budapest im Jahr 2010 sehr wohl mit einer Kipa zeigen kann. Stehen wir unseren gläubigen jüdischen Landsleuten zur Seite und zeigen, dass es viele gibt, auf die sie sich verlassen können und dass diese vielen mehr sind als die, die mit Steinen werfen.

Zeitpunkt: Dienstag, 6 April 2010, 20:30

Treffpunkt: Auf dem Platz vor der Synagoge in der Dohány Straße.

Laufroute: Dohány Straße - Akácfa Straße - Dob Straße - Klauzál Platz - Kazinczy Straße - Wesselényi Straße - Dohány Kirche.
_____________________
Antwort: http://antifa-hungary.blogspot.com/2010/04/steinwurf-auf-judische.html

Steinwurf auf jüdische Osterfeierlichkeiten

30.März 2010

Der in der Nähe der Synagoge in der Dohány Straße lebende Rabbi wurde zweimal bei der Verrichtung der Osterfeierlichkeiten (Peschah) angegriffen. Am 30.März, dem Abend des "Seder" wurde die Wohnung von Rabbi Shmuel Ruskin zweimal mit Steinen beworfen.

Um 23 Uhr abends begannen Unbekannte von der Straße aus Steine in die Wohnung des Rabbi zu schmeissen. Selbst als die Polizei eintraf, fuhr man mit dem Steineschmeissen fort. Als später die Gäste der Feierlichkeiten das Haus verliessen, wurde ihnen von den Polizisten geraten, ihre Kopfbedeckung (kipa) abzunehmen, da es nicht sicher sei, mit einer Kipa durch Budapest zu laufen.

In der Angelegenheit erhob die Polizei Anzeige gegen Unbekannt wegen "begründetem Verdacht auf Vandalismus". Die rassistischen Beweggründe werden aussen vor gehalten.

Gleich und gleich gesellt sich gern

27.01.2010 Karl Pfeifer⁽¹⁾

Die FPÖ will ihre Verbindung mit der ungarischen Jobbik Partei "vertiefen".

Es ist nur eine kleine Notiz in der Freiheitlichen Neuen Freien Zeitung vom 21. Januar - Parteichef-Chef Heinz Christian Strache, habe eine Delegation der ungarischen Jobbik-Partei in Wien empfangen. Man wolle die "Zusammenarbeit vertiefen" und "weitere Tätigkeiten besprechen".

In Ungarn wiederum, so vermeldet das Blatt, sei der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Johannes Hübner und der Abgeordnete Johann Gudenus bei einer Parteiversammlung der Jobbik herzlich aufgenommen" worden. Seine Begrüßungsworte wurden in Ungarn "mit besonderem Applaus" bedacht.

Die Meldung müsste in Österreich einen innenpolitischen Aufschrei zur Folge haben, denn die Jobbik-Partei zählt zu den Parteien Europas, die offen antisemitische und rassistische Propaganda betreiben. Sie bekennen sich auch zu der diffusen Lehre der heiligen Stephanskrone und ihnen nahe stehende Journalisten schrecken nicht davor zurück, in diesem Sinne auch die Revision des vom Außenminister des Horthyregimes 1920 unterzeichneten Friedensvertrags von Trianon zu fordern, d.h. sie möchten einen Konflikt mit der Slowakei, Rumänien, Serbien, Kroatien, Slowenien provozieren und auch das seither bei Österreich befindliche Burgenland beanspruchen.

Jobbik wurde 2002  vom 31jährigen Gábor Vona gegründet. Er rekrutiert seine Kader zum großen Teil aus Studenten und jungen Akademikern. Bei den Europawahlen 2009 gewann Jobbik aus dem Stand fast 15 Prozent der Stimmen. Bald könnte die Partei auch in Ungarn mitregieren.

In ihrem Parteiprogramm verspricht Jobbik eine "schönere Zukunft" - doch in Wahrheit setzt die Partei auf den Hass gegenüber Juden und Roma. So behauptet Vona etwa, er wolle mit seinem Parteiprogramm "diejenigen zum Rückzug zwingen, die Ungarn nicht als ihre Heimat und das Ungarntum nicht als ihre Nation betrachten". Jobbik macht kein Geheimnis daraus, dass Juden und Roma für sie nicht als Ungarn gelten. Gegebenenfalls treten sie in ihrem Programm auch für die "Segregation" von jungen Roma ein.

Hinter der Mordserie an Roma 2008/9 stecke seiner Meinung nach durchaus ein Plan der Geheimdienste, um einen Bürgerkrieg anzuzetteln. Da wird mutwillig eine Weltverschwörung gegen Ungarn herbeihalluziniert.

Ihren Aufschwung erlebte Jobbik, nachdem Vona 2007 die paramilitärische "Ungarische Garde" gründete. Die neonazistische Bürgerwehr wurde zwar 2009 gerichtlich verboten, paradiert jedoch weiterhin meistens ungestört von der Polizei in schwarzer, an die SA erinnernder Uniform durch Ungarn. Vor allem bei Roma verbreiten sie Angst und Schrecken.

Nun findet diese Partei einen Verbündeten in der Freiheitlichen Partei Österreichs.

(in gekürzter Fassung erschienen am 27.01.2010 in der Wiener Wochenzeitung Falter)
_____________________________
(1) Original Artikel: http://www.redok.de/content/view/1641/36/

Augenzeugen aus dem Café Libella

Zwei Augenzeugen, Gyula Zeke und Márta Józsa berichteten vor kurzem sehr ausführlich über den Angriff der Neonazis im Café Libella am 21/22. Dezember 2009. Beide Beiträge bestätigen unsere früheren Mitteilungen vom 2. Januar und vom 3. Januar. Für notdürftige Google-Übersetzungen der Beiträge, klicken Sie auf Bericht Zeke und Bericht Józsa.

Silvesterfest der Neonazis

Ort: Café Libella⁽¹⁾, Budapest (unweit von der TU Budapest und vom Hotel Gellért), Ungarn, Europa
Zeit: 1. Januar 2010, zwischen 1 und 2 Uhr nach Mitternacht (Silvesternacht 2009/2010)
Die Geschichte: Ein Freundeskreis feiert Silvester im Café Libella. 3-4 Neonazis treten ins Café ein. Sie setzen sich hinter einer Säule und passen auf, ob jemand, den sie als Jude einschätzen, auf die Toilette geht. F. (Mutter: eine Christin, Vater: ein jüdischer Handwerker) und B. (ein Dichter und Schriftsteller), der zufällig zu gleicher Zeit auf die Toilette geht werden Opfer. Die Neonazis beschimpfen F. als Jude und spucken ihn an. B. (eindeutig kein Jude), der F. zu verteidigen versucht, wird von den Neonazis niederschlagen (Bewusstseinsverlust, Blutflecken auf den Fliesen der Toilette sowie auf der Jacke von B., Gehirnerschütterung). Die Opfer schreien nicht, sie geben auch kein Zeichen, wodurch die Freunde alarmiert werden könnten. Nach verrichteter Arbeit verlassen die Neonazis ungestört das Café. B. wird vom Rettungsdienst abtransportiert, verzichtet aber auf die CT-Untersuchung, als er feststellt vierzigste in der Nachtschlange zu sein und nachdem er keinen Bruch empfindet. Er kehrt ins Café Libella zurück. Dieser Tatsache wird von der Polizei, die mittlerweile am Tatort erschienen ist, mit gewisser Enttäuschung (?) entgegengenommen. In solchen Fällen könne nämlich nur ein Zivilprozess und kein Strafverfahren eingeleitet werden, solange sich die Verletzung innerhalb von acht Tagen heile. Und selbst wenn sich die Verletzung außerhalb acht Tagen heile, könne man mit einer ernsthaften Strafe nur im Falle eines Bruchs rechnen, so die Polizei.

Der Schriftsteller Krisztián Grecsó⁽²⁾ schrieb über Café Libella (vor einigen Jahren):

"Café Libella ist ein Lokal, wo man nicht mit Schwert und Schild eintreten darf; tut man das trotzdem, so wird man zurechtgewiesen. Die machen sich Sorgen um dich, die kümmern sich um dich. Da kann man nichts zerstückeln, obwohl man das überall in der Stadt tun kann, nicht allerdings in Libella, da es eine Insel ohne Ufer ist, wo man leicht eintreten, die man aber sicherlich nur schwer verlassen kann."⁽²⁾

<sup>___________________________

(1) http://www.libella.info.hu/libella.html</sup>
(2) http://kultura.hu/main.php?folderID=1193&articleID=262257&ctag=articlelist&iid=1