Ungarn - Pressefreiheit in Gefahr

Keno Verseck

DW-WORLD.DE - Deutsche Welle, Fokus Südosteuropa, 15. Dezember 2010.

Die ungarische Regierung baut die Medienlandschaft um. Sie hat den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zerschlagen und plant ein neues, restriktives Mediengesetz. Journalisten befürchten das Ende der Pressefreiheit.

Anfang Dezember staunten die Leser einiger ungarischer Zeitungen und Zeitschriften nicht schlecht: Die linke, gewerkschaftsnahe Tageszeitung "Népszava" (Volksstimme) und die beiden bedeutendsten kulturpolitischen Wochenzeitungen – "Magyar Narancs" (Ungarische Orange) und "Élet és Irodalom" (Leben und Literatur) - waren mit weißen Titelblättern erschienen. Es war der bis dahin symbolträchtigste Protest gegen die Medienpolitik der seit Mai amtierenden, populistisch-nationalkonservativen Regierung unter dem Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Denn ab 1. Januar 2011 soll in Ungarn ein neues Mediengesetz in Kraft treten. Verabschiedet werden soll es zwar erst in der nächsten Woche. Doch längst sehen die protestierenden Redaktionen die Pressefreiheit in Ungarn bedroht und prophezeien, dass sie ab 1. Januar ganz aufhöre zu existieren.

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Quellen:
(1) http://www.dw-world.de/dw/article/0,,6326330,00.html